AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen

I. Allgemeines

Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten als allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der DoDay App ("App"), die von der KGE UG (haftungsbeschränkt), Haardtring 15,64295 Darmstadt, Germany (nachfolgend auch "KGE") angeboten wird.

Die App ist für das Betriebssystem Android erhältlich und kann in dem jeweiligen App-Store zu den dort geltenden Bedingungen unentgeltlich heruntergeladen und installiert werden. Für die Nutzung des jeweiligen App-Stores gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber.

Durch das Herunterladen der App aus dem App Store bzw. durch die Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen kommt ein Lizenzvertrag über die Nutzung der App zwischen dem Nutzer und KGE zustande. Weder der App Store Betreiber noch ein verbundenes Unternehmen werden Vertragspartner dieses Lizenzvertrags.

Die von KGE angebotene App ist ausschließlich an private Verbraucher gerichtet. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet.

II. Funktionsumfang

Die App stellt dem Nutzer u.a. die nachfolgenden Funktionalitäten zur Verfügung:

KGE behält sich das Recht vor, von dem Nutzer angelegte Aufgaben, die über einen Zeitraum von mehr als 30 Tagen als erledigt markiert sind, zu löschen. Darüber hinaus behält sich KGE auch das Recht vor, die Daten eines die kostenfreie Grundversion nutzenden Nutzers zu löschen, wenn dieser die App über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht geöffnet hat.

Die App wird ständig weiterentwickelt und es werden daher in regelmäßigen Abständen neue Funktionen und Dienstleistungen angeboten. Zusätzliche Funktionen und Dienstleistungen innerhalb der App können kostenpflichtig sein oder werden. In diesem Fall wird KGE dem Nutzer die Preise und Leistungsmerkmale vorab mitteilen.

KGE ist darüber hinaus jederzeit berechtigt, innerhalb der App unentgeltlich bereitgestellte Leistungen zu ändern, beschränken, einzustellen oder nur noch entgeltlich anzubieten.

Um die Funktionen der App vollständig nutzen zu können, muss eine Internetverbindung des mobilen Endgeräts, auf dem die App installiert ist, bestehen.

III. Nutzung der App; Rechte

KGE räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche, nicht-unterlizenzierbare und nicht-übertragbare Recht ein, die App einschließlich aller darin enthaltenen digitalen Inhalte nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

Die Einräumung der Nutzungsrechte ist auflösend bedingt durch die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen erlöschen die Nutzungsrechte an der App einschließlich ihres Inhalts automatisch. KGE kann nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung den Zugang eines Nutzers zu dieser App, einschließlich aller Funktionen und Inhalte, ganz oder teilweise sperren, wenn Gründe zur Annahme vorliegen, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, oder durch seine Nutzung der App, einschließlich ihrer Inhalte, Schäden verursacht.

Neben einem Wegfall der Nutzungsrechte kann ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen weitere rechtliche Folgen für den Nutzer haben, etwa bei rechtswidriger Nutzung der App und ihrer Inhalte. Dazu gehören auch die Unterlassung der weiteren Nutzung und Schadensersatzansprüche.

Die App beinhaltet Inhalte, die zugunsten von KGE oder zugunsten Dritter urheberrechtlich, markenrechtlich und/oder nach anderen Schutzrechten geschützt sind.

Die Rechte an Inhalten, welche ein Nutzer im Rahmen der App einstellt, verbleiben bei dem jeweiligen Nutzer. Mit der Einstellung räumt der Nutzer KGE jedoch zum Zweck der Erbringung der lizenzvertraglichen Pflichten ein einfaches, unentgeltliches und jederzeit widerrufliches Nutzungsrecht an den Inhalten ein.

IV. Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers; Verbote

Der Nutzer ist nicht berechtigt, über die App bereitgestellte Inhalte von KGE (Text, Bild, Daten etc.) oder einzelne Teile hieraus zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlich gestattet ist.

Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die App zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, abgeleitete Arbeiten daraus zu erstellen, die App zurück zu entwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder anderweitig zu versuchen den Quellcode der App abzuleiten. Gesetzliche Befugnisse bleiben unberührt, insbesondere das Recht des Nutzers, die App zu dekompilieren, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung ihrer Interoperabilität mit anderen Programmen zu erhalten, sofern KGE ihm diese nicht zu angemessenen Bedingungen zugänglich macht. Ein Dekompilieren der App zu anderen Zwecken ist dem Nutzer nicht gestattet.

Unzulässig ist zudem jede Nutzung der App, die sich negativ auswirkt auf die App selbst oder mit ihr verbundene Webseiten, oder auf Software, auf die durch die App zugegriffen wird. Verboten ist insbesondere jegliche Manipulation der App oder des Programmcodes, etwa durch Viren, Trojaner oder andere schädliche Programmcodes oder andere Aktionen oder Werkzeuge, die zu Schäden an der App, dem Service, dem digitalen Inhalt, oder technischen Anlagen führen können.

V. Kostenfreie Grundversion, In-App-Kauf und Zahlungsbedingungen

Die Nutzung der kostenfreien Grundversion (siehe 2.2.) ist unentgeltlich.

Die Zahlungsabwicklung bei In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt.

Sobald der Nutzer den In-App-Kauf im App-Store bestätigt hat, wird das Nutzerkonto im App-Store mit dem entsprechenden Betrag belastet.

KGE behält sich das alleinige Recht vor, In-App-Käufe nur in bestimmten Regionen, zu begrenzten Zeiten oder gar nicht anzubieten.

VI. Vertragsbedingungen und -auflosung

Der Lizenzvertrag zwischen dem Nutzer und KGE wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern und soweit nicht in den Bedingungen des jeweiligen In-App-Kaufs etwas anderes bestimmt ist. Ist keine bestimmte Laufzeit vereinbart worden, so kann der Lizenzvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden, ohne dass es hierfür einer Angabe von Gründen bedarf. Vertragskündigung haben in Textform (bspw. E-Mail) zu erfolgen. Im Falle eines App-Abonnements steht dem Nutzer zudem die Möglichkeit offen, die Verlängerung des Lizenzvertrages um eine neue Abonnementperiode durch Anklicken des in der App integrierten Kündigungsbuttons zu verhindern; dies muss jedoch spätestens 24 Stunden vor Beginn der neuen Abonnementperiode erfolgen, andernfalls verlängert sich der Lizenzvertrag um die vereinbarte neue Abonnementperiode.

Das Recht des Nutzers und von KGE zur jederzeitigen Kündigung des Lizenzvertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für KGE insbesondere bei einer den in diesen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten und Verboten zuwiderlaufenden Nutzung vor.

VII. Verfügbarkeit, Support, Einstellung der App

KGE gewährleistet eine Verfügbarkeit der App von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die App aufgrund höherer Gewalt, externer Manipulation oder anderer Probleme, die nicht im Einflussbereich von KGE oder in dem ihrer Erfüllungsgehilfen liegen, nicht zu erreichen ist.

Im Fall von Problemen bei der Nutzung der App kann sich der Nutzer wie folgt an KGE wenden: KGE UG (haftungsbeschränkt), Haardtring 15,64295 Darmstadt, Germany, E-Mail: request@kge-it.de .

KGE behält sich das Recht vor, die App einzustellen. Alle Nutzer werden in einem solchen Fall entweder über die Einstellung der App durch Kommunikation innerhalb der App oder aber per E-Mail informiert. Nach dieser Benachrichtigung können Nutzer, die In-App-Käufe getätigt haben, die App noch für die Dauer ihrer aktuellen Abonnementperiode nutzen; nach Ablauf dieser Abonnementperiode endet das Abonnement automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Wurde die App kostenpflichtig ohne Laufzeitbeschränkung erworben, kann der Nutzer die App noch bis zum Ablauf der 3 Monate Kündigungsfrist nutzen.

VIII. Haftung

KGE haftet gegenüber dem Nutzer unbegrenzt lediglich

Soweit sich die Haftung nicht gemäß vorstehender Aufzählung nach den gesetzlichen Bestimmungen richtet, gilt Folgendes: In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet KGE nicht auf Schadensersatz. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden).

Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von KGE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, einschließlich der Mitarbeiter von KGE.

Wird KGE von einem Dritten wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen, stellt der Nutzer KGE von sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die dadurch unmittelbar oder mittelbar entstehen einschließlich angemessener Kosten zur Verteidigung durch einen Anwalt. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer den Verstoß nicht zu vertreten hat.

IX. Datenschutz

KGE beachtet einschlägige Datenschutzvorgaben. Daten der Nutzer werden vertraulich und in datenschutzrechtlich zulässiger Weise behandelt. Die unter https://kge-it.de/de/privacy abrufbare Datenschutzerklärung gibt nähere Auskunft über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der App.

X. Widerrufsrecht

Sofern der Nutzer weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB die folgenden Bestimmungen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Grunden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

KGE UG (haftungsbeschränkt)
Haardtring 15,64295 Darmstadt, Germany
E-Mail: request@kge-it.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Das Recht zum Widerruf eines In-App-Kaufs erlischt dann, wenn KGE mit der Ausführung des Vertrages, d.h. mit der Zurverfügungstellung der entgeltlichen Funktionen der App begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass KGE mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An KGE UG (haftungsbeschränkt), Haardtring 15,64295 Darmstadt, Germany, E-Mail request@kge-it.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_________
(*) Unzutreffendes streichen.

XI. Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen KGE und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Zur außergerichtlichen Streitschlichtung ist die Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens über die OS-Plattform der EU möglich. Die Schiedsstelle kann unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreicht werden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist KGE aber weder verpflichtet noch bereit.

Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.